Hiermit möchte ich ein Mal auf das Ausschlussverfahren von Peter Cleve aus der Fraktion und als Mitglied des Vereins zum Thema machen.
Dazu ein paar Fragen:
Peter hat ein paar merkwürdige Buchungen festgestellt und diese auch Kund getan.
Jörn und der Vorstand (KV NMS?) hat darauf Peter das Vertrauen entzogen, obwohl Jörn , bis heute nicht, keine Stellungnahme abgegeben hat.
Ist dieses bis hierher korrekt?
Dann hat Peter Strafanzeige gestellt. Der Vorstand behauptet, die Vorwürfe von Peter seien haltlos, obwohl die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen eröffnet hat?
Ist dieses bis hierher korrekt?
Danach wurde Peter aus der Fraktion ausgeschlossen, obwohl Jörn selbst noch keine Stellungnahme über die Buchung abgegeben hat.
Ist dieses bis hierher korrekt?
Nun habe ich erfahren, dass Peter aus dem Verein am Samstag ausgeschlossen werden soll, obwohl Jörn selbst noch keine Stellungnahme über die Buchung abgegeben hat und das strafrechtliche Verfahren gegen Jörn noch nicht abgeschlossen ist.
Ist dieses bis hierher korrekt?
Werden am Samstag die Mitglieder dabei sein? Wenn nein warum nicht?
Ist es richtig, dass der BfB sich für Bürgerbeteiligung im kommunalen Bereich einsetzt und auch damit Wählerwerbung gemacht hat?
Ist es richtig, dass es eine Bürgerbeteiligung nur bei demokratischer Transparenz geben kann?
Ich bin momentan der Auffassung, dass ich vom BfB betrogen worden bin. Und zwar um meiner Stimme.
Wer Bürgerbeteiligung und Demokratie fordert, sollte doch am besten bei sich selbst anfangen.
Wieso hat man es hier so eilig und kann nicht das Strafverfahren abwarten?
Wird vielleicht Pflichtbewusstsein mit Vertrauensverlust verwechselt?
Ich hoffe, dass es einige Antworten für mich gibt. Mit freundlichen und skeptischen Grüßen ad